Gemeinderat

Information aus der Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2019

Liebe Deutsch-WagramerINNEN, !wir halten Sie mit kurzen Schlagzeilen aus der Gemeinderatssitzung am Laufenden.

!wir organisierten ein Filmteam, welches die öffentliche Gemeinderatssitzung filmen sollte, um sie allen Deutsch-Wagramer/innern zugänglich zu machen. Allerdings ging das gegen den Willen der ÖVP, welche daraufhin Ton- und Filmaufzeichnungen mit ihrer absoluten Mehrheit verhinderte. Detail am Rande; die Tonaufzeichnungen von der Gemeinde durften weiterlaufen.

Wie immer unterbrach der Bürgermeister gleich zu Beginn, im Widerspruch zur Niederösterreichischen Gemeindeordnung die Sitzung, um seine ÖVP-Gemeinderäte/innen auf die Abstimmungen zu den Dringlichkeitsanträgen einzuschwören. Sämtliche Dringlichkeitsanträge der Opposition betreffend Klimaschutz, Umwelt (plastikfreie Gemeinde) und Regionalbahnen wurden abgelehnt.

Der Bürgermeister legte fünf Tagesordnungspunkte in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung. Bei zweien davon, gab es sicher keinen Grund für die Heimlichtuerei. Wieder ein Indiz für das Vorgehen des Bürgermeisters, für ihn unpopuläre Themen zu verstecken. Leider dürfen !wir nun hier nicht darüber berichten.

!wir konnten eine Erhöhung der Subvention für den Fußballclub Sparta erreichen, in selber Höhe wie auch andere Beträge.

Die neue Friedhofsordnung, welche auch die neuen Wiesengräber berücksichtigt wurde beschlossen.

Unser Antrag für die Beschaffung einer Kehrmaschine zumindest zwei weitere Angebote einzuholen, wurde leider abgelehnt.

Die Vergabe eines der Gewerke für die Sanierung des Kellers der Musikschule wurde beschlossen. Leider lag für dieses Gewerk auch nur ein Angebot vor.

Die weiteren interessanteren Punkte wurden im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung besprochen . . .   . .    .

 

 

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