Politik

Brahmsgasse: VP-Horvath in eigener Sache

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Die Brahmsgasse soll verkürzt werden. Bereits bei der GR-Sitzung im Dezember ist uns das spanisch vorgekommen. Warum werden kurz nachdem die VP die absolute Mehrheit im Gemeinderat hat, Umwidmungen vorgenommen die nicht nachvollziehbar sind. !wir haben Nachforschungen angestellt und das was hier ans Tageslicht kommt ist ein weiterer Baustein der Selbstbereicherungswirtschaft der Quirgst-VP.

!wir mussten feststellen, dass das betroffene Grundstück im Besitz von Finanzstadtrat Horvath ist.  Die Brahmsgasse war als Zufahrtsstraße geplant und somit als Strasse gewidmet. Dies ist in Deutsch-Wagram kein Einzelfall. Doch nur bei Stadtrat Horvath wurde diese Widmung aufgehoben. Stadtrat Horvath gewann durch diese Umwidmung eine für ihn jetzt zusätzlich nutzbare Fläche von cirka 200 m2. Bei den derzeitigen Grundstückspreisen ein finanzieller Gewinn von cirka Euro 30.000,–.

Was sachlich fragwürdig war erhält unter diesem Licht eine neue Dimension. Natürlich wurde dieser Aspekt von der Quirgst-VP im Vorfeld verheimlicht. In der GR-Sitzung hätte Horvath sich befangen erklären müssen, doch dann hätte jeder gewusst, dass es um sein Grundstück geht. Daher blieb Horvath still auf seinem Platz sitzen und stimmte mit. In der NÖ Gemeindeordnung ist klar geregelt: Gemeinderäte sind „in Sachen, an denen sie selbst, der andere Eheteil, […], beteiligt sind […] von der Beratung oder Beschlußfassung über einen Verhandlungsgegenstand wegen Befangenheit ausgeschlossen“. Unter der Alleinherrschaft von Quirgst setzt man sich auch über dieses Gesetz hinweg.

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