Volksschule

GR Sitzung brachte kein Ergebnis

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Am Donnerstag tagte der Gemeinderat zum Thema „Schließung der gemeindeeigenen Horte“. Gemeinsam haben die Mandatare von !wir, SPÖ und Grünen die Sitzung verlangt, um Klarheit zu schaffen.

Für gewöhnlich dürfen Zuhörer bei der Sitzung keine Wortmeldungen abgeben. Daher haben !wir im Namen der Oppositionsfraktionen den Antrag gestellt, die anwesenden Eltern als Auskunftspersonen zuzulassen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Zahlreiche aufgebrachte Eltern nahmen das zum Anlass und deponierten vor Ort Ihr Unterverständnis und Ihre Kritik über die Entscheidung der ÖVP. Die offenen Fragen wie Ferienbetreuung und Betreuung in den schulautonomen Tagen blieben von der ÖVP unbeantwortet. „Hier müsse man sich noch etwas überlegen“ hieß es. D.h. sechs Wochen vor Schulende hat man in der ÖVP überhaupt keine Ahnung wie denn das Projekt funktionieren solle.

FIX für die ÖVP ist nur eines: Den Hort zusperren. Trotz der offensichtlichen Planungsmängel, stellte dann die zuständige ÖVP-Stadträtin Andrea Schlederer den Antrag die Horte zu schließen. Immerhin erst mit Ablauf des Schuljahres 2010/11. Ein kleiner Erfolg. Doch die großen Fragen bleiben offen und die Entscheidung ist nicht nachvollziehbar. Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, dass es sich wieder einmal um einen Schnellschuss handelt.

Auch GR Poppes Erinnerung an Quirgst’s Wahlversprechen „Zusammenarbeiten zu wollen“ blieb von diesem ungehört. Daher blieb uns als einziges Mittel diesen Beschluß zu verhindern, der Auszug aus dem Gemeinderat. Dadurch ist das Quorum von 2/3 der Gemeinderäte nicht mehr gegeben und das Gremium nicht mehr beschlußfähig.

Der Bürgermeister kann nun innerhalb von 14 Tagen eine neuerliche Sitzung zum selben Thema einberufen. Dann ist der Gemeinderat beschlussfähig auch wenn nur die VP-Mitglieder anwesend sind.

D.h.: alles ist offen. !wir bleiben am Thema dran und informieren Sie zeitgerecht!

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