Schulneubau

ORG: Bau im Plan, Finanzierung nicht

Auf der Baustelle für die Schulen läuft es nach Plan. Am 15. November soll der Rohbau fertiggestellt sein. Bis Dezember sind die Fenster und Türen dran und dann geht es an den Innenausbau. Doch wie wir den ganzen Spaß bezahlen sollen, darüber haben sich Quirgst & co noch keine Gedanken gemacht. Im Gegenteil: Stück für Stück haben sie die Kosten für Deutsch-Wagram erhöht.

!wir haben den Tagesordnungspunkt Schulneubau in die Gemeinderatssitzung gebracht, um in alle gegenständlichen Akten Einsicht nehmen zu können. Das Ergebnis: Die Baustelle wird straff geführt. Das Projektmanagement durch vasko&partner berichtet regelmäßig und liefert einen Quartalsbericht. Die Landesregierung hat schon gewußt warum sie einen solchen Bau nicht in die Hände von Deutsch-Wagram legt, sondern professionell abwickelt.

Enorme Lücken weisen allerdings jene Arbeitspakete auf, die auf Seite der Gemeinde liegen. Das beginnt mit dem Aufteilungsschlüssel. 51% des Bauwerkes soll in weiterer Folge der Bund übernehmen. Das ist mehr als die Hälfte und klingt wenn man Quirgst zuhört gut. 12 Klassen HS zu 8 Klassen ORG. Doch wenn man sich das zugrundeliegende Raum- und Funktionsprogramm ansieht, stößt man sehr schnell auf die Lücken. So wurde „vergessen“ das alte Schulgebäude in das Raum- und Funktionsprogramm einzubeziehen. Daher ist nicht nachvollziehbar, wie die von Quirgst gegen den Beschluß des Gemeinderates vollzogene Vergrößerung des Schulneubaus gerechtfertigt wird. Das hat vermutlich einen guten Grund. Die Volksschule benötigt 5 zusätzliche Klassen, die Nachmittagsbetreuung benötigt Räumlichkeiten das große alte Schulgebäude steht zur Verfügung. Doch nachvollziehbare Planungen gibt es nicht.

Kostenexplosion

Aus den Berichten geht nur die Kostenexplosion für das neue Gebäude hervor. Lägen die Errichtungskosten gemäß GR Beschluß vom Oktober 2008 bei € 11,5 Mio (davon ORG-Anteil € 10,2 Mio) sind diese durch Quirgst kontinuierlich auf € 20,4 Mio gewachsen. So schlägt sich die Bauphase 1+ mit zusätzlichen € 6,7 Mio, die die Gemeinde allein zu tragen hat zu Buche. Auch die Kosten für die Verdoppelung der Turnhalle mit Tribüne in der Höhe von € 2,2 Mio darf die Gemeinde alleine zahlen. Die schon erhaltene Landesförderung i.d.H.v. € 1,8 Mio ist da ein recht kleines Trostpflaster.

Verschleppte Verbundlichung

Hinzu kommt, dass Quirgst bei den Verhandlungen zur „Verbundlichung“ säumig ist. Während die Bürgermeister von Ternitz und Neulengbach ordentlich Druck gemacht haben und daher den Verbundlichungsvertrag schon abgeschlossen haben. Hat sich Quirgst Zeit gelassen. In den Akten finden sich ausser dem Antrag auf Verbundlichung keine Gesprächsprotokolle über Verhandlungen zwischen Stadtgemeinde und Bundesministerium.  Allen Behauptungen von Quirgst zum Trotz. Daher findet sich im Akt nur ein Entwurf der vermutlich von Neulengbach stammt, denn statt Deutsch-Wagram ist in diesem Entwurf des öfteren Neulengbach zu lesen. Ob das ein mit dem Ministerium abgesprochener Entwurf ist, konnte trotz intensiver Recherchen vom Stadtamtsdirektor nicht belegt werden.

Es bleiben also ca. € 5,5 Mio bis € 9,5 Mio zur Finanzierung durch die Gemeinde übrig. Ein gewaltiges Stück, wenn man bedenkt, dass man den ursprünglich ins Auge gefassten Zubau zur Hauptschule der € 2 Mio. gekostet hätte aufgrund der Kosten verworfen hat.

Wie bezahlen?

Es stellt sich natürlich die Frage wie das bezahlt werden soll. Zu unserer Bestürzung mußten wir erneut feststellen, daß noch immer keine Überlegungen angestellt wurden wo das Geld herkommen soll. Auf das Thema angesprochen sagt Quirgst lapidar die Finanzierung sei noch „in Arbeit“. So ist im gesamten Akt kein einziges Blatt Papier zu finden aus dem hervorgeht, wie die Kosten bestritten werden sollen.

Das teuflische an der Sache ist, dass die Geldflüsse unterschiedliche Laufzeiten haben werden. Die Ausgaben (Leasingrate an das Land) werden über 25 Jahre gezahlt, während die Einnahmen (Miete vom Bund) in nur 10 Jahren fließen. Das entpuppt sich als Zeitbombe für Wagram. Denn (Verbundlichung vorausgesetzt) in den nächsten 10 Jahren sind die Rückflüsse höher als die Zahlungen. In 10 Jahren aber fallen die Mieteinnahmen weg und für die nächsten 15 Jahre sind die restlichen Leasingraten zu zahlen.

%d Bloggern gefällt das: