Politik

Ausschuss für Jugend und Umwelt am 12.02.08

Nachdem bei Sitzungsbeginn fünf Mitglieder anwesend waren konnte die Beschlussfähigkeit festgestellt und mit der Tagesordnung begonnen werden.

Als erster Punkt kam der Kindergartenneubau Hanuschplatz zur Sprache. Keine Rede mehr von Verzögerungen durch den letzten Gemeinderatsbeschluss. STRin Enzinger berichtete vom Ende der Einspruchsfrist am 18.02.08, danach würde der Akt vom Land noch einmal begutachtet und abgestempelt werden und dann könnte mit dem Bau begonnen werden. Laut Auskunft des Architektenbüros wird mit einer Fertigstellung im Jänner 09 gerechnet.

Der nächste Punkt war das Kindergartenprovisorium am Hagerfeld. Dort soll in Form einer Containerlösung ein 3-gruppiger Kindergarten entstehen. Laut Land soll Deutsch-Wagram einen Bedarf von sieben Kindergartengruppen haben. Die Berechnungen dazu wurden natürlich wieder nicht vorgelegt. Außerdem schien es komisch, dass für das Jahr 2008 eine Summe von immerhin Euro 70.000,– budgetiert wird obwohl es immer geheissen hat die Kosten übernähme das Land NÖ. Auf meine Nachfrage wie man auf diese Summe käme, musste Frau Enzinger ihre Unwissenheit in punkto Finanzen zugeben. Sie hätte den Betrag nicht angegeben und sie wisse auch nicht was in diesem Betrag enthalten ist. Komischerweise haben die Mitglieder der SP, VP und Grünen trotzdem dem Bau zugestimmt ohne zu wissen, was dieses Provisorium der Gemeinde genau koste. Es handelt sich dabei immerhin um einen Betrag von umgerechnet 1 Million Schilling!

Weiters wurde der Plan zur Sanierung des Schubertparks besprochen. Mit Hilfe des Bauhofs soll der Park für die Senioren hergerichtet werden. Eine sehr gute Idee. Doch wiederum gab es keine Kostenaufstellung wie man auf die Summe von Euro 25.000,– käme.

Der letzte Tagesordnungspunkt betraf die Wasserversorgung. STRin Enzinger möchte im Jahr 2008 den neuen Wasserbrunnen sowie den Bauabschnitt 1 umsetzen. Dies ist mit Kosten von 1,8 Millionen Euro verbunden. Auf meine Frage wie dies finanziert werden soll kam wieder einmal keine Antwort. Keine Antwort ist hier gleichzusetzen mit Kreditaufnahme. Auch die Frage warum in den letzten Jahren der Planungsphase nie Rücklagen für dieses Projekt gebildet wurden kam nur das große Schweigen. Die Grünen gingen sogar soweit zu sagen, dass man eher auf das ORG als auf den Brunnen verzichten solle. Auch von Gebührenerhöhungen zur Finanzierung des Wasserbrunnens war die Rede. Beruhigend war, dass dieses Ansinnen keine Mehrheit fand.

Alles in allem war die Sitzung wieder einmal ein Beweis dafür wie leichtfertig Geld der Deutsch-WagramerInnen ausgegeben wird.

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