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Bebauungsplan wird geändert

Im Alleingang und ohne die Thematik mit dem zuständigen Ausschuß zu beraten hat die VP einen neuen Bebauungsplan erstellen lassen. Nun war die Änderung des Bebauungsplanes eine von uns schon vor eineinhalb Jahren geforderte Maßnahme. Die VP hat die Verschleppung der Arbeiten immer damit begründet, dass der Bebauungsplan nach dem übergeordneten örtlichen Entwicklungskonzept erstellt werden sollte. Das ist nicht von der Hand zu weisen, jedoch hätte man die offensichtlichen Lücken, die z.B. die Errichtung von Wohnblöcken im Einfamilienhausgebiet ermöglichten, ohne weiteres vorab schließen können.

Doch jetzt erfolgt die Auflage des geänderten Bebauungsplanes noch vor dem ÖEK und trotzdem mit mehr als einem Jahr Verzögerung. Im Ausschuß selbst wurden die Änderungen nicht näher besprochen. StR Dietrich steht auf dem Standpunkt, dass es eine reine Gefälligkeit seinerseits ist, den Ausschuß von der Angelegenheit zu „informieren“. Ein entsprechender Antrag von GR Lauppert zumindest den Gemeinderatsfraktionen eine Version in elektronischer Form zur Verfügung zu stellen, um die geplanten Änderungen diskutieren zu können, wurde mit den Stimmen der VP abgelehnt.

Zu Gesicht bekommen hat der Ausschuß aus den Umfangreichen Unterlagen lediglich ein Kartenblatt. Im Detail dürfte es sich um mehr als 500 Änderungen handeln. Die öffentliche Auflagefrist soll bereits im Anschluß an die Stadtratssitzung erfolgen.

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