Gemeinderat

Quirgst’sche Ansichten zu Rechten & Pflichten

Letzte Woche konnte man einiges rund um den Schulneubau unserer Heimatgemeinde lesen – es folgen Originalberichte der jeweiligen Zeitung und die dazu verfasste Richtigstellung unsererseits, welche mittels Leserbrief – von der NÖN  NÖN_Leserbrief KW27 aufgrund Platzmangels ein wenig verkürzt, vom BEZIRKSBLATT BB_LeserbriefKW27 leider komplett verändert – veröffentlicht wurde:

Bericht NÖN: NÖN_KW26  

Unsere Richtigstellung per Leserbrief im Originaltext:

Es ist befremdend, dass sich Bürgermeister Quirgst traut zu behaupten, die Verträge zum Schulneubau wären seit September 2010 bekannt, richtig ist vielmehr, dass im November 2010 dem Gemeinderatsausschuss Verträge von Neulengbach vorgelegt wurden, mit dem Hinweis „unsere werden ähnlich sein“. Es ist üblich, dass bei umfangreichen Themen eine Vorberatung im Ausschuss erfolgt. Das hat Quirgst unterlassen. Eine Behandlung im Ausschuss erfolgte unter „Allfälliges“ genau 3 Minuten mit dem Hinweis „das sind noch nicht die endgültigen Verträge“. Uns wurde nicht gestattet die Verträge im Ausschuss zu lesen (100 Seiten). StR Mandl weigerte sich darüber hinaus uns eine Kopie der Verträge zu geben, um sie durcharbeiten zu können. Erst am Mittwoch vor der Gemeinderatssitzung konnten wir aufgrund unseres Rechtes die Gemeinderatssitzung vorzubereiten die Akten im Detail durchgehen. Das Bild, das sich uns bot war erschütternd. Die Zahlen waren nicht nachvollziehbar. Vom Stadtamtsdirektor wurde uns ein falscher Kostenbericht ausgehändigt. Die Flächenaufteilung weist eine Diskrepanz von Euro 270.000,- zu Ungunsten der Stadtgemeinde auf. Der dem Vertrag zugrundeliegende Polierplan konnte von Quirgst selbst bis zur wiederholten Gemeinderatssitzung nicht vorgelegt werden. Quirgst hat recht es ist die Pflicht eines Gemeinderates sich zu informieren. Doch offensichtlich haben gerade die Mandatare der ÖVP diese Pflicht nicht wahrgenommen. Denn sie haben ohne diese Diskrepanzen aufklären zu können für diese Verträge gestimmt und damit der Stadtgemeinde einen enormen Schaden zugefügt. Wenn Quirgst daher von einem „blamablen Eigenversäumnis“ spricht, kann er nur seine eigenen Versäumnisse meinen.

Bericht Bezirksblatt: BB_KW26 

Unsere Richtigstellung per Leserbrief im Originaltext:

Es ist ein Affront, dass sich Bürgermeister Quirgst traut zu sagen: Wer sich nicht informiert, vernachlässigt seine Gemeinderats-Pflicht.“ Er höchstpersönlich verhindert jedes Mal aufs Neue die Arbeit der Gemeinderäte indem er die Akteneinsicht behindert, den Gemeinderatsakt unvollständig auflegt und Aktenbestandteile verheimlicht! !wir Mandatar Mag. Peter Lauppert kann ein Lied von der Vorbereitung auf eine Gemeinderatssitzung singen: Werden Unterlagen eingefordert, verweist der Bürgermeister auf den Stadtamtsdirektor und daraufhin der Stadtamtsdirektor auf den Bürgermeister. Unvollständige und falsche Unterlagen sind an der Tagesordnung! Schriftliche Anfragen werden vom Bürgermeister überhaupt nicht beantwortet, bei mündlichen Fragen dreht er sich einfach um und geht.“ Auch in der Gemeinderatssitzung wußte Quirgst auf die elementaren Fragen keine Antwort und konnte den Polierplan der dem Vertrag zugrundeliegt und die Aufteilung festlegt nicht vorlegen. Eine sagenhafte Schlamperei. Damit vernachlässigt Quirgst seine Pflicht als Bürgermeister und verursacht der Stadt einen enormen finanziellen Schaden. Seit zwei Jahren behauptet Quirgst dreist, der Bau würde billiger werden. Fakt ist jedoch: Quirgst hat die Kosten für den Hauptschulteil eigenmächtig von € 2.191.000 auf voraussichtlich € 10.000.000 hochgejagt hat. Das Ausziehen aus dem Gemeinderat ist keine Laune, sondern das letzte der Opposition zur Verfügung stehende Mittel, das in dieser Situation angemessen ist.

%d Bloggern gefällt das: