Citybus

Toth und Mandl mit Stadtbus überfordert

Per Dringlichkeitsantrag eine Stunde vor Sitzungsbeginn wurden wir informiert, dass die VP die Verlängerung des am 26.11. ausgelaufenen Subventionsvertrages mit dem Verein Stadtbus plant. Drei Wochen nach Ablauf zwar reichlich spät, aber immerhin. Doch die Art und Weise wie das geschehen sollte war doch mehr als undurchsichtig. Der Antrag im Wortlaut:

Der Gemeinderat verlängert den vom 26.11.2012 bis 26.11.2015 gelaufenen Subventionsvertrag mit dem Verein Stadtbus bis 30. Juni 2016. Der Vertrag wird um Änderungen adaptiert, die im Laufe des Projektes stattgefunden haben, um dem aktuellen Status zu entsprechen (u.a. Rufbuslösung, wochentags von 6:35-19:30, Fahrzeug 9-Sitzer). Der Subventionsvertrag kann vom Bürgermeister auf einen neuen Stadtbus-Verein übertragen werden.
Die Zurverfügungstellung eines Fahrzeuges durch die Gemeinde wird in den Subventionsvertrag eingerechnet und gegebenenfalls der Subventionsbetrag entsprechend reduziert.

Normalerweise wird dem Gemeinderat ein Vertrag vorgelegt der beschlossen werden soll. Doch im Fall des Stadtbusses verfährt man anders. Wie dem Antrag zu entnehmen ist sind die Änderungen völlig unbestimmt. Selbst die Höhe der Subvention ist unklar. Und was alles geändert werden soll ist nur „unter anderem“ angeführt. Was das andere sein soll ist hinreichend unbestimmt.

Erstmals kamen in der VP Zweifel auf und dann passierte etwas was sonst nie passiert. Die VP-Mandatare waren sich uneins und stimmten unterschiedlich ab. Der verdutzte Bürgermeister versuchte zwei mal die Abstimmung zu wiederholen, um das von ihm gewünschte Ergebnis zu erreichen, doch erstmals blieben einige VP-Mandatare standhaft. Das versetzte sogar FP-GR Cermak in Jubelstimmung.

Das Thema geht in die nächste Runde.

%d Bloggern gefällt das: