Kindergarten

Alle arbeiten zusammen …

… alle? Nein, nur die ÖVP wehrt sich gegen eine Zusammenarbeit. Gestern am 19. Dez. trafen sich SPÖ, FPÖ, Grüne und !wir zu interfraktionellen Gesprächen, um die unterschiedlichen Positionen zum Thema Gebühren in der Kindergarten Nachmittagsbetreuung abzustimmen. Auch die ÖVP war eingeladen, doch von 19 Mandataren hat kein einziger an dem Gespräch teilgenommen (Nicht einmal eine Absage gab es).

Die ÖVP setzt hingegen im Hinterzimmer Fakten und alle anderen müssen es schlucken. Das führt dazu, dass eine Minderheit im Gemeinderat entscheidet. Denn auch in der Frage der Kindergarten-Gebührenerhöhung ist die ÖVP gespalten. Doch mit dem Klubzwang wird eine Minderheitsposition mit Gewalt durchgesetzt.

Alle anderen Fraktionen jedoch haben in einem konstruktiven Gespräch einen gemeinsamen Antrag formuliert. Das Gesprächsklima war ausgezeichnet, obwohl die ideologischen Positionen unterschiedlicher nicht sein können. Auch so kann Gemeindearbeit funktionieren. An dieser Stelle noch einmal ein herzliches Danke an die Kollegen von SPÖ, FPÖ und Grünen.

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